Antisemitismus entschlossen entgegentreten!

Die Junge Union Sachsen & Niederschlesien fordert die CDU Sachsen dazu auf, das Themenjahr 2026 zum Anlass zu nehmen, dem um sich greifenden Antisemitismus in all seinen Formen entgegenzutreten. Dabei soll ein neuer Umgang mit linkem, religiösem und israelbezogenem Antisemitismus gefunden werden. Ziel ist es, dass Mitbürger jüdischen Glaubens sich an allen Orten in Sachsen sicher fühlen und die Möglichkeit haben, ihre Religion frei ausleben zu können. In diesem Sinne ist es notwendig, klare Regelungen für die Exmatrikulation von Studenten, die durch antisemitische Äußerungen oder Handlungen die Sicherheit jüdischer Menschen gefährden, zu schaffen. Gleichzeitig sollen verstärkte Maßnahmen ergriffen werden, um antisemitische Einstellungen in linken und religiösen Gruppen zu erkennen und zu bekämpfen.

Seit dem 07. Oktober 2023 erlebt der Westen und insbesondere die urbanen Zentren Europas eine neue Welle des Antisemistismus. Mit fortschreiten des Konfliktes in Israel hat sich der anfängliche Fokus auf diesen neuen Antisemitismus aufgelöst. Allerdings sind in den letzten Jahren und Monaten unsere Hochschulen zu einem vermeintlich geschützten Ort für Antizionismus und Judenhass geworden. Die vielbeachteten Besetzungen beziehungsweise ‘Protestcamps’ sind hierbei nur die mediale Spitze des Eisberges. Antisemitismus äußert sich durch Grafittis, in Lesekreisen und bei studentischen Referaten.

In dem gleichen Tempo der oben beschriebenen Entwicklungen nimmt die Unsicherheit für jüdische Studenten zu. Mehrere Medienberichte schildern Übergriffe, Beleidigungen und Diskriminierung. Die generelle Pauschalisierung ist hier weitere Ausdruck für Antisemitismus, sowohl deutsch-jüdische Studenten und Studenten die über Erasmus+ aus Israel in Leipzig studieren, werden gleichermaßen Angegriffen. Häufig sind die Angriffe ein wildes Potpourri aus antiisraelischen Vorurteilen, vermischt mit antisemitischen Stereotype, die seit hunderten Jahren die Köpfe der Menschen vergiften.

Der Schutz von jüdischen Studenten an unseren Hochschulen muss in dieser Gemengelage oberste Priorität genießen. Der sicherste Weg dabei ist, Antisemiten mit harten disziplinären Maßnahmen zu treffen. Aus diesem Grund fordert die Junge Union Sachsen & Niederschlesien die entsprechenden Grundlagen dafür zu schaffen.

In gleicher Manier sollten die Bemühungen im Bereich der Prävention und der Aussteiger an Hochschulen intensiviert werden, damit die Zahl von Antisemiten nicht weiter steigt.